Rechtsprechung
| FG Brandenburg, 14.03.2001 - 4 K 689/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,19645) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zollrechtliche Tarifierung einer teilbestückten Platine, die in den sog. Ladycomp bzw. Babycomp (Empfängnisbereitschaft) eingebaut wird; Verbindliche Zolltarifauskunft, mit der eine Platine als "erkennbares Teil für ein elektronisches Thermometer" der Unterposition 9025 ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Tarifierung einer teilbestückten Platine, die in den sog. Ladycomp bzw. Babycomp eingebaut wird
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Tarifierung einer teilbestückten Platine, die in den sog. Ladycomp bzw. Babycomp eingebaut wird
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 2002, 155
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- EuGH, 09.12.1997 - C-143/96
Knubben Spedition
Auszug aus FG Brandenburg, 14.03.2001 - 4 K 689/00
Dazu gibt es auch Erläuterungen, die für die KN von der Europäischen Kommission ausgearbeitet wurden und ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (vgl. etwa die EuGH-Urtelle vom 9. Dezember 1997 Rs. C-143/96 -Knubben-, EuGHE 1997, I-7039 Rz. 14, …und vom 19. Mai 1994 Rs. C-11/93 -Siemens Nixdorf-, EuGHE 1994, I-1945 Rz. 11 und 12). - EuGH, 19.05.1994 - C-11/93
Siemens Nixdorf / Hauptzollamt Augsburg
Auszug aus FG Brandenburg, 14.03.2001 - 4 K 689/00
Dazu gibt es auch Erläuterungen, die für die KN von der Europäischen Kommission ausgearbeitet wurden und ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (…vgl. etwa die EuGH-Urtelle vom 9. Dezember 1997 Rs. C-143/96 -Knubben-, EuGHE 1997, I-7039 Rz. 14, und vom 19. Mai 1994 Rs. C-11/93 -Siemens Nixdorf-, EuGHE 1994, I-1945 Rz. 11 und 12). - BFH, 23.07.1998 - VII R 91/97
Verbindliche Zolltarifauskunft - Zolltarifliche Einreihung - Zubehör für …
Auszug aus FG Brandenburg, 14.03.2001 - 4 K 689/00
Bei der insoweit geforderten Verwendungseignung der Platine als Teil für eine Datenverarbeitungsmaschine kommt es insbesondere nicht auf den Verwendungszweck an, den der Zollbeteiligte der Ware beimisst, sondern auf die objektive Beschaffenheit der Ware (vgl. BFH, Urteil vom 21. April 1997 VII R 91/97, BFH/NV 1999, 234 -236). - BFH, 30.04.1980 - VII K 1/77
Verwaltungsverfahren - Zuweisung einer Ware - Tarifnummer - Zolltarifauskunft - …
Auszug aus FG Brandenburg, 14.03.2001 - 4 K 689/00
Denn die Klägerin hat bereits im Verwaltungsverfahren die Zuweisung der Ware zu einer bestimmten Position angestrebt und verfolgt dieses Ziel mit der Klage weiter (vgl. Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler, Kommentar zur AO und FGO § 101 FGO Rdnr. 4, BFH Urteil vom 30.4.1980 VII K 1/77, BFHE 131, 134 ; Urteil vom 6.8.1985 VII K 11/84, BFHE 144, 309). - BFH, 06.08.1985 - VII K 11/84
Auszug aus FG Brandenburg, 14.03.2001 - 4 K 689/00
Denn die Klägerin hat bereits im Verwaltungsverfahren die Zuweisung der Ware zu einer bestimmten Position angestrebt und verfolgt dieses Ziel mit der Klage weiter (…vgl. Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler, Kommentar zur AO und FGO § 101 FGO Rdnr. 4, BFH Urteil vom 30.4.1980 VII K 1/77, BFHE 131, 134 ; Urteil vom 6.8.1985 VII K 11/84, BFHE 144, 309).